Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erstellung und Betreuung von Homepages

 

§ 1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit HP-Betreuung Elke Lehmann. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

§ 2 Angebote / Vertragsabschluss
Alle Angebote (Preislisten, Werbeunterlagen usw.) sind freibleibend und unverbindlich. Der Rechnungsbetrag wird nach Kleinunternehmerregelung § 19 (1) UStG nicht mit Mehrwertsteuer ausgewiesen. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Internet-Bestellungen (durch E- Mail oder Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Mit der Auftragserteilung an Webdesign Agentur erkennt der Kunde diese AGB. Ich behalte mir das Recht vor, Kundenaufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist HP-Betreuung Elke Lehmann berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann Vorkasse verlangt werden. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, ist HP-Betreuung Elke Lehmann nach einer Fristsetzung von 14 Tagen ab Rechnungsdatum berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum vollständigem Eingang des offenstehenden Betrages zu sperren

§ 4 Eigentumsvorbehalt
An allen von mir erbrachten Dienstleistungen behalte ich mir das Eigentum vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen an mich bezahlt hat.

§ 5 Urheberrecht / Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von HP-Betreuung Elke Lehmann erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei HP-Betreuung Elke Lehmann. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nichts anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von HP-Betreuung Elke Lehmann  nicht gestattet.

§ 6 Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn HP-Betreuung Elke Lehmann eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist.

§ 7 Pflichten des Auftraggebers
Wenn nicht anders vereinbart, stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer die in die Homepage einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Fotos und Grafiken müssen in einem üblichen Internet-Format (.gif,.jpg), Texte als Word- oder Textdatei angeliefert werden. Für die Erfassung nicht digitalisierter Daten sowie Optimierung von Bildern behält sich HP-Betreuung Elke Lehmann vor, diese extra zu berechnen. Die entsprechenden Unterlagen sind spätestens nach Beendigung der Konzeptphase zu liefern.
Für die an HP-Betreuung Elke Lehmann übermittelten Daten - gleich in welcher Form - stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Bei Datenverlust verpflichtet sich der Kunde, die betreffenden Daten nochmals unentgeltlich an HP-Betreuung Elke Lehmann zu übermitteln. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann HP-Betreuung Elke Lehmann die sofortige Bezahlung der geleisteten Arbeit oder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

§ 8 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werde ich den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

§ 9 Fremdleistungen / Beauftragung Dritter
HP-Betreuung Elke Lehmann ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren (?Besorgungsgehilfe?).
Die Agentur wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

§ 10 Vertragsrücktritt
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück oder nimmt der Kunde die Ware nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug.
Im Falle des Abnahmeverzuges ist HP-Betreuung Elke Lehmann berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Als Schadensersatz kann HP-Betreuung Elke Lehmann 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrundeliegenden Verkaufspreises verlangen.

§ 11 Datensicherheit
Der Kunde stellt HP-Betreuung Elke Lehmann von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

§ 12 Haftungsausschlüsse / Inhalte
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich.
Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politische extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen.
Der Kunde stellt HP-Betreuung Elke Lehmann von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei.

§ 13 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Servicevertrag mit HP-Betreuung Elke Lehmann abgeschlossen, bin ich dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Servicevertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

§ 14  Schlussbestimmung und Gerichtsstand
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.
Sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist mein  Geschäftssitz Gerichtsstand. Ich bin jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.
Sofern der Besteller Verbraucher ist und er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist mein Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch dann, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

 

Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
Erfüllungsort für alle Leistungen von HP-Betreuung Elke Lehmann ist Achim.